Ja zu TXL

TXL-Tower of Power, Totgesagte leben länger


Guten Tag,

am 20.11.2007, also vor fast 10 Jahren, erschien unser erster Newsletter, damals noch unter dem Titel "Das Thema Tempelhof".

Schon damals ging es um einen zu schließenden Flughafen, nämlich um Tempelhof (THF), und schon damals zählten wir die Jahre der versprochenen BBI-Eröffnungen (ab 2011 BER) auf: 2000, 2002, 2004, 2007 ("darauf können Sie sich verlassen"), 2010, "und nun 2011". Heute wissen wir, dass aus all dem nichts wurde. Heute dürfen wir weiter zählen: 2012 (einen Monat vorher abgesagt), 2013, 2014, 2015, 2017, 2018, 2019 - vielleicht oder auch wahrscheinlich nicht - das sind also die Arbeitsergebnisse des Berliner Senats und der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB). Wir vom "Brennpunkt BER" rechnen nun mit 2021.

Und es geht erneut um die Frage, ob der Berliner Senat und die Flughafengesellschaft eine öffentliche Infrastruktureinrichtung, diesmal TXL, die der Allgemeinheit und damit allen Bürgern gehört, aufgrund von eigenen politischen Interessen und von fragwürdigen, vielfältig widerlegten Prognosen schließen und damit zerstören darf.

Nun soll also TXL dran sein. Und wie schon 2007 Klaus Wowereit das Abgeordnetenhaus mit dem historischen Satz beschwindelte, "Wenn THF offen bleibt, gibt es einen sofortigen Baustopp des BBI", versendet nun der Regierende Bürgermeister Michael Müller für 450.000 Euro, für die man auch Schulen und Kitas hätte sanieren können, einen Brief an alle Berliner Bürger und schreibt dort allen Ernstes, wenn TXL offen bliebe, könne es sein, dass es dann wegen langwieriger Prozesse überhaupt keinen Flughafen mehr gebe. Eine absurde Behauptung und Unwahrheit, mit der der Berliner Senat wohl hofft, die drohende Niederlage beim Volksentscheid zum Weiterbetrieb von TXL noch abwenden zu können.

Wir machen es heute kurz: Stimmen Sie bitte mit "Ja" beim Volksentscheid. Wenn Sie nicht in Berlin wohnen, animieren Sie Ihre Bekannten und Freunde in Berlin, mit "Ja" zu stimmen, indem Sie den Newsletter einfach weiterleiten. Mit Ihrem "Ja" zu TXL sagen Sie Nein zu der Flughafenpolitik von Wowereit und Müller. Seit 2008 haben uns diese Herren die unbegründete THF-Schließung und das permanente BBI/BER-Desaster beschert. Das reicht. TXL muss offen bleiben.

Inzwischen: Immer fröhlich bleiben. Wir überleben jedes Ergebnis der Bundestagswahl – auch dieses. Und nächste Woche räumen wir auf.  

Herzliche Grüße

Ihr Brennpunkt-BER-Team

P.S:

Damit Sie sich noch einmal umfassend über das Thema informieren können, fügen wir einen Offenen Brief eines unserer Mitstreiter im Kampf um TXL an die drei Hauptfiguren der Berliner Rot-Rot-Grün-Koalition bei.

-----------------------------------------------------------------

Offener Brief

von
Hans-Henning Romberg                                                                                                                                                                                                                      
Unternehmensberater Luftfahrt

Duisburger Str. 4
10707 Berlin
Mobil 0177 6014007

hhromberg@t-online.de

an                                                                                                                                                                   
Herrn Regierenden Bürgermeister Michael Müller
Frau Senatorin Ramona Pop
Herrn Senator Dr. Klaus Lederer

Rotes Rathaus
Berlin

21. September 2017


Betrifft: Aktuelle Debatte um TXL

Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister Müller,
sehr geehrte Frau Senatorin Pop,
sehr geehrter Senator Dr. Lederer,

den Wahlunterlagen lag eine Broschüre zum Volksentscheid bei, herausgegeben von der Landesabstimmungsleiterin Berlin. In dieser Broschüre standen Argumente für und gegen die Schließung von TXL, auf sechs Seiten Argumente des Senats und auf weiteren sechs Seiten Argumente des Abgeordnetenhauses. Also insgesamt 12 Seiten der politischen Gremien. Immerhin wurde der Trägerin des Volksbegehrens für einen Weiterbetrieb von TXL eine Seite für ihre Argumente zugestanden.

Kürzlich erhielt ich von Ihnen einen einseitigen Zettel zugesandt. Auf diesem Zettel standen Argumente für die Schließung von TXL. Es waren weitgehend dieselben wie in der Abstimmungsbroschüre. Deren erneute Verbreitung soll 450.000 Euro gekostet haben.

Inzwischen gab es zwei Veranstaltungen der Morgenpost und des Tagesspiegel, wo noch einmal die Argumente vorgetragen wurden. Während die Befürworter von TXL eigentlich nur von der notwendigen Kapazität für den Berliner Flugverkehr sprachen, trugen die politischen Gegner von TXL, in diesem Fall RBm Müller und Frau Senatorin Pop, zahlreiche Argumente unterschiedlichster Art gegen TXL vor, unter anderem auch von abzulehnenden „privilegierten Nutzern“ von TXL.

Im Folgenden nehme ich einige dieser Argumente auf und nehme dazu Stellung. Ich halte diese Ihre Argumente weitgehend für falsch und möchte als ein in Berlin geborener Berliner Bürger mit diesem Offenen Brief darauf aufmerksam machen.

Beginnen möchte ich mit einer überraschenden, auch von Experten verifizierten Erkenntnis:

Die Planfeststellung des BER erzwingt die Schließung von TXL. Falsch. Im verfügenden Teil des Planfeststellungsbeschlusses – und nur der ist rechtlich relevant – wird TXL überhaupt nicht erwähnt.

Und nun zu einigen weiteren Argumenten:
 
1. Die Nachfrageprognose der Flughafengesellschaft bis 2040 ist korrekt. Das ist zunächst einmal Ansichtssache. Es gibt Meinungen von Luftfahrt-Fachleuten, dass die Prognose absichtlich auf einen Wert von Steigerungen pro Jahr von 2% bis 2040 gedrückt wurde, um mit den Kapazitäten zu korrelieren, die man in dieser Zeit auch finanziell bauen kann. Es wurde nicht für nötig erachtet, wenigstens eine Bandbreite anzugeben. Es gibt Studien, dass die 55 Mio. Passagiere bereits 2030 fliegen wollen, also 10 Jahre früher als in der Prognose angegeben.

2. Die Kapazitäten reichen aus. Hierfür gibt es keinen Beleg. Selbst mit einer Prognose wie oben dargestellt reichen die Kapazitäten in einigen Jahren nicht und es wird von Beginn an bei 100% Auslastung oder mehr gearbeitet. Es gibt keine Reserven, weder in der Kapazität noch im zeitlichen Ablauf der Erweiterungen.

3.Wir haben zur Eröffnung ausreichend Kapazität. Falsch. Unterstellt man 2019 wie angedacht als Eröffnungsjahr, so gibt es am BER das Terminal T1 mit 22 Mio. Kapazität und SXF-Nord mit 10 Mio. Kapazität, also 32 Mio. insgesamt. Die Nachfrage wird 38 Mio. Passagiere betragen. Die Kapazität reicht nicht. Die Überlastung beträgt rund 20%. Dies in einem gerade erst anlaufenden Betrieb eines seit 8 Jahren ruhenden Gebäudes. Erweiterungsbauten werden erst im Sommer 2020 fertig.

4. Alle Erfordernisse können mit dem BER abgedeckt werden. Falsch. Es gibt keine Reserveflächen für Sonderereignisse wie zum Endspiel der Fußball-WM 2006 (200 Business Jets in THF) oder zum Champions-League Finale 2015 (120 große Charterflugzeuge bis zur Boeing 747 im nicht eröffneten BER). Für die Belange der Business Aviation gibt es nach der gerade erst erfolgten Halbierung der Fläche in SXF am GAT bis zum Auszug der Flugbereitschaft aus dem jetzt erst im Bau befindlichen Provisoriums zur Abfertigung der Regierungsflüge bis 2025 oder später keinerlei Erweiterungsmöglichkeiten.

5. Langstrecken können sich mit zwei Flughäfen nicht entwickeln. Falsch. Hierfür gibt es in der Welt keinen Beleg. Aber Langstrecken können sich nur dann entwickeln, wenn auch Platz für die Zubringer ist. Und dieser wird am BER fehlen, wenn nicht ein Weiterbetrieb von TXL den BER entlastet.

6. Zwei Landebahnen in BER reichen aus. Eine dritte muss es nicht geben. Das ist eine Phantomdiskussion. Falsch. Zwei Landebahnen dürften bis 2025, spätestens 2030 ausreichen, aber bereits die Verkehrsspitzen für Langstreckenzubringer abschneiden und dadurch die Entwicklung gerade der gewünschten Langstrecken beeinträchtigen.

7. Selbst wenn man erst für 2030 eine 3. Bahn sieht, müsste die Planung jetzt begonnen werden. Im Masterplan, gültig bis 2040, ist davon aber keine Rede – ein schwerer Planungsfehler.

8. Es gibt 300.000 Lärmbetroffene. Falsch. In der Drucksache S18-11673 werden 137.000 Anwohner von TXL als Anspruchsberechtigte für Lärmschutz genannt – wohl gemerkt mit heutigem Verkehr und heutigen Betriebsstunden.

9. Der Lärmschutz kostet Milliarden. Falsch. Der Senat selbst hat in der Drucksache S18-10955 vom 28.4.2017 etwa 380 Millionen Euro genannt, abzüglich des im Umfeld von TXL schon eingebauten Lärmschutzes nach früheren Vorschriften. Dieser Wert wurde auf Basis des heutigen Verkehrs samt den heute möglichen Flügen nach 22.00 Uhr ermittelt. Bei einer beim Weiterbetrieb von TXL möglichen und anzustrebenden Verringerung des Verkehrs, einem Verzicht auf die Nachtstunden ab 22 Uhr wäre die Lage völlig anders und der erforderliche Betrag für Lärmschutz erheblich geringer.

10. Die vergleichbaren Kosten für Lärmschutz des BER bergen die Gefahr, auch in TXL extrem hohe Summen zu erreichen. Falsch. Die Betriebsstunden am BER sind von 05.00 bis 24.00 Uhr, also morgens und abends innerhalb der Nachtzeit. Das muss zukünftig in TXL eben nicht so sein, weil die Nachtstunden entfallen können.

11. Der BER ist gefährdet. Es gibt ein hohes Risiko, dass es am Ende gar keinen Flughafen gibt. (Diese Aussage steht im eingangs genannten Zettel). Falsch – oder drastischer ausgedrückt – eine faustdicke Unwahrheit. Es ist nicht möglich, eine Planfeststellung als ungültig zu erklären, nur weil sich einige Voraussetzungen geändert haben. Das steht im § 75.2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes.

12. Es ist rechtlich ausgeschlossen, TXL weiter zu betreiben. Falsch. Es gibt mehrere Wege – die einseitige Kündigung des bestehenden Landesentwicklungsplanes, die einvernehmliche Änderung des bestehenden Landeswicklungsplanes, die Adjustierung des gerade in der Abstimmung zwischen Berlin und Brandenburg befindlichen neuen „Landesentwicklungs-planes Hauptstadtregion“, und hierauf aufbauend dann der Widerruf der Schließungsbescheide. Zu diesen Wegen ist politischer Wille erforderlich oder eben der Auftrag durch das Ergebnis des Volksentscheides. Ein weiterer Weg wäre, die Südbahn des BER nicht in Betrieb zu nehmen oder sie mit einer Länge unter „mindestens 4.000 m Länge“ in Betrieb zu nehmen  oder die Südbahn in Betrieb zu nehmen aber die Nordbahn zu schließen. Diese letzen Wege wurden bereits 2012, 2014, 2016 zur ILA eingeschlagen und ebenso während der Sanierung der SXF-Nordbahn angewandt. Auch jetzt gerade wird wegen der 5-monatigen Bauarbeiten auf dem Vorfeld von SXF-Nord so vorgegangen. Die Konsequenz der TXL-Schließung findet dann keine rechtliche Grundlage. Die Schließungsbescheide bleiben bestehen, treten aber nicht in Kraft.

13. Berlin kann nicht alleine handeln. Richtig, aber auch falsch. Zur Änderung des Landesentwicklungsplanes bräuchte es die Mitwirkung Brandenburgs, die aber von Berlin aufgrund des Volksentscheides gefordert werden kann. Die rechtlich mögliche Kündigung dieses Planes kann Berlin allein vornehmen, wie es ggf. nach dem positiven Ergebnis  des Volksentscheides auch erforderlich wird.

14. Die Beuth-Hochschule platzt aus allen Nähten. Wir brauchen TXL. Das mag sein. Aber der Bauplatz in Tegel wird erst ab 2020 überhaupt zu bearbeiten sein, und es wird dann weitere Jahre dauern, bis die Beuth-Hochschule einziehen kann. Es wäre sinnvoller, die Pläne erste einmal auf Eis zulegen und die Erweiterung der Beuth-Hochschule für weniger Geld woanders zu bauen – und zwar sofort. Warum soll man nach nun schon 5 Jahren Verzug weitere 7 Jahre warten, wenn die Not angeblich groß ist?

15. Wir wollen 8.000 Wohnungen bauen, es gibt einen Riesenbedarf. Ja, den gibt es. Aber bevor in Tegel auch nur eine einzige Wohnung fertig ist, werden 10 Jahre vergehen. Wenn die Not jetzt so groß ist, muss man woanders bauen, was auch möglich ist.

16.Wir können mit den 1,1 Mrd. Euro, die eine Sanierung von TXL kosten würde, 50 Schulen bauen (Ebenfalls aus dem Postzettel). Falsch. Der Flughafen TXL gehört nicht Berlin allein. Der Anteil Berlins ist 37%. Selbst wenn die Angaben zu den Sanierungskosten stimmen würden, könnte man eben nur den Berliner Anteil nutzen. Im Übrigen wurde bei der Mitteilung der Kosten nicht erwähnt, dass diese für eine Nutzungsdauer von 30 (!) Jahren ermittelt wurden und nicht etwa zwingend kurzfristig anfallen würden.

17. Wir wollen Unternehmen mit 20.000 Arbeitsplätzen ansiedeln. Ein schwaches Argument. Diese Ansiedlung wird vor einem Zeitraum von 10-15 Jahren aus den bekannten Gründen (Baufeldfreimachung mit allen Untersuchungen) nicht gelingen. Dagegen fallen aber sofort 20.000 direkte und indirekte Arbeitsplätze in Berlin weg, sobald TXL geschlossen wird.

18. Wir wollen Grünflächen schaffen. Ein schwaches Argument. Der Westen und Norden von TXL ist ausreichend grün. Südlich des Saatwinkler Dammes und nördlich von TXL sind jeweils Grünflächen, die fast genauso groß sind wie das Flughafengelände. Es gibt dort sogar einen Flughafensee mit Strand (siehe google-earth)

Und zum Schluss:

19. Die Zustände im Terminal C in TXL sind unzumutbar. Richtig. Aber das Terminal D in SXF ist baugleich, noch stärker überlastet und soll bis 2025 betrieben werden. Das ist mit Zustimmung Berlins also dann eine noch größere Zumutung. Und der RBm scheint hieran keinen Anstoß zu nehmen.

Ich darf abschließend auf den finanziellen Wert von TXL hinweisen.

Für eine vergleichbare Passagierkapazität sollen in BER 2,3 Mrd. Euro ausgegeben werden. Diese Kapazität würde nach mehreren Bauschritten erst 2040 zur Verfügung stehen, aber der Flughafen bis dahin von Beginn an überlastet sein. Den Wert der zwei Landebahnen kann man grob mit 2 Mrd. Euro ansetzen. Der „Wiederbeschaffungswert“ von TXL beläuft sich also mindestens auf 4,3 Mrd. Euro.

Richtig ist, dass man den Flughafen TXL an dieser Stelle heute nicht mehr bauen könnte. Dies gilt aber auch für die stadtnahen Flughäfen Frankfurt, Düsseldorf, Hamburg, Nürnberg oder Stuttgart, ohne dass man deren Schließung fordert. Deshalb ist im Grunde der Wert sogar höher als oben grob gerechnet.

Hierzu zitiere ich den heutigen Bürgermeister von Stuttgart, Fritz Kuhn (Grüne), der am 12.9.2007 im Bundestag zu einem anderen Thema aber sehr treffend formulierte:

„Welche Aufgabe sollte denn der Staat haben, wenn nicht die Infrastruktur zu schützen, die hier verschleudert werden soll?“ Berlin wurde nach dem Krieg vom Flugverkehr am Leben gehalten. Welche Bedeutung die heutige Berliner Regierung dem Flugverkehr einräumt, zeigt ein Blick in den Koalitionsvertrag: 194 Zeilen für „Die Hälfte der Macht den Frauen“, 114 Zeilen für „Regenbogenhauptstadt Berlin“, 17 Zeilen zu „Antiziganismus entgegentreten“ und ganze 14 Zeilen zum Berliner Luftverkehr.
 
Durch einen erfolgreichen Volksentscheid wird der Senat aufgefordert, das Erforderliche für einen Weiterbetrieb von TXL zu tun.

In meinen obigen Ausführungen gibt es ausreichende Anhaltspunkte für einen erfolgreichen Ausgang dieser Bemühungen.

Mit freundlichem Gruß

gez.

Hans-Henning Romberg

------------------------------------------------------------------------------------------------------

Am Ende des Newsletters - auf www.brennpunkt-ber.de - finden Sie eine einfach zu handhabende Kommentarfunktion.


twitter.com/brennpunktber

© DTT 2017. Alle Rechte vorbehalten. Direkte und indirekte Textzitate sind nur mit einer vollständigen Quellenangabe zulässig.

Text & Redaktion:
Wolfgang Przewieslik
Yorckstr. 74
10965 Berlin

wolfgang.przewieslik@brennpunkt-ber.de
www.brennpunkt-ber.de
 

Neuen Kommentar schreiben

Plain text

  • Keine HTML-Tags erlaubt.
  • Internet- und E-Mail-Adressen werden automatisch umgewandelt.
  • HTML - Zeilenumbrüche und Absätze werden automatisch erzeugt.
CAPTCHA
Diese Frage hat den Zweck zu testen, ob Sie ein menschlicher Benutzer sind und um automatisierten Spam vorzubeugen.
Bild-CAPTCHA
Geben Sie die Zeichen ein, die im Bild gezeigt werden.