Endlich - mehr als 13 Jahre Klaus Wowereit sind vorbei!

Dem Wowereit-Rücktritt müssen umgehend Neuwahlen folgen

 

 

Guten Tag,

endlich, am 11.12.14, wird es soweit sein:

Klaus Wowereit wird an diesem Tag vom Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin - nach mehr als 13 langen und verlorenen Jahren - zurücktreten.

Wir danken den Amerikanern, Briten und Franzosen dafür, dass sie unserer Stadt und unserem Land die Freiheit geschenkt haben, aber bei Klaus Wowereit braucht sich niemand zu bedanken.

Wir werden jetzt auch nicht die unsäglichen Wowereit-Sprüche zitieren, die für uns schon immer Ausdruck einer geradezu unerträglichen Arroganz und Inkompetenz waren, die aber wiederum von seinem Hofstaat, innerhalb und außerhalb des Berliner Senats, nicht oft genug als Ausweis seiner vermeintlichen Originalität zitiert werden konnten.

Jedenfalls eins galt nie, nämlich dass man klüger aus Wowereits Rathaus herauskam, als man hineingegangen war.


Kein Mentalitätswechsel

Und Nein, Klaus Wowereit hat Berlin kein neues Lebensgefühl vermittelt, sondern die piefige Haltung eines fest im Sattel sitzenden Polit-Kaders verkörpert, der Volkes Stimme gefälligst nur in der Form des Applauses zu hören bereit war. Modern und schick waren an Klaus Wowereit allein seine Anzüge, sein Amtsverständnis hingegen stammte schon 2001 aus der Vergangenheit.

Trotz alledem hat Klaus Wowereit aber die politische Kultur Berlins nachhaltig - und zwar in einer äußerst negativen Art und Weise - geprägt. Und immer wenn ein absoluter Tiefpunkt erreicht schien, ging es anschließend noch ein paar Stufen weiter nach unten.


Unwahrheiten

Und als alles nichts half und Klaus Wowereit in größter Gefahr schwebte, den ersten Tempelhof-Volksentscheid, den niemand anderes als er zur Machtprobe erklärt hatte, zu verlieren, behauptete er zwei Tage vor der Abstimmung wahrheitswidrig vor dem Berliner Abgeordnetenhaus, dass ein weiterhin offener Flughafen Tempelhof zu einem Baustopp des damaligen BBI führen würde.

Der Aufsichtsratsvorsitzende der Flughafengesellschaft, Klaus Wowereit, hätte dem Regierenden Bürgermeister, Klaus Wowereit, eigentlich sagen müssen, dass diese Behauptung sachlich unrichtig und daher unwahr war, da der BBI das uneingeschränkte Baurecht besaß und damit komplett durchgenehmigt war.

Wowereits Sprecher Meng umschiffte dann diese allseits bekannte Klippe nach dem formal gescheiterten Volksentscheid, in dem er die launige Formulierung brachte, dass das "Mordsrisiko eines Baustopps" bestanden hätte und offenbarte mit dieser umgangssprachlichen Formulierung, dass die Aussage von Klaus Wowereit durch keinen juristischen Sachverhalt gedeckt war.

Der Flughafen Tempelhof, ein infrastrukturelles Juwel, wurde 2008 aber trotzdem ohne Sinn und Verstand geschlossen, und der BBI/BER eröffnete bekanntlich nicht zwei Jahre später, sondern er wird möglicherweise erst 9 Jahre oder noch wesentlich später eröffnen – mit der Folge, das Tegel mehr und mehr aus den Fugen gerät.

Und der BER wird weder jemals genug Luftverkehrskapazität, noch eine leistungsfähige Anbindung an Rad und Schiene besitzen, und die behaupteten 40 000 Arbeitsplätze allein am BER - selbstverständlich bis 2012 - haben sich bekanntlich inzwischen in Luft aufgelöst.

Wowereits vermeintlich ironische Abkanzlung seiner Kritiker aus dem Jahr 2010, "Die öffentliche Hand steht ja immer unter Generalverdacht, dass sie so etwas nicht hinkriegt", ist voll und ganz bestätigt worden.


Schmähungen

Und wer sich Klaus Wowereit in den Weg stellte, durfte sich verbaler Bodychecks gewiss sein, wie sie Berlin bis dato noch nicht erlebt hatte.

In dieser Manier ließ Wowereit seinen Senatssprecher Richard Meng die Befürworter des Flughafens Tempelhof als "Ewiggestrige" schmähen.

Und Investoren, die Tempelhof als Flughafen erhalten wollten, konnten sich ebenfalls deftiger Kommentare sicher sein. Hingegen griff Wowereit nicht ein, wenn seine Senatsbaudirektorin Lüscher der Öffentlichkeit wieder einmal sogenannte Nutzungsvorschläge für Tempelhof präsentierte, die außerhalb Berlins sofort zu personellen Konsequenzen geführt hätten. Erinnert sei an den "Puffhafen" oder an den "Kletterberg", die Frau Lüscher jeweils hochinteressant fand.

Einen weiteren Tiefpunkt der politischen Kultur wurde dann 2009, im Zusammenhang mit dem Volksentscheid Pro-Reli, erreicht, als Klaus Wowereit die unterlegenen 345 004 (!) Befürworter des Volksentscheids als Randgruppe bezeichnete. Die Berliner Morgenpost vom 19.05.09 titelte daraufhin: "Wowereit lässt es im Sieg an Größe vermissen".


Der Senat bin ich

Da der Berliner Senat die Zusammenlegung des Volksentscheids mit den in diesem Jahr stattfindenden Europawahlen kategorisch ablehnte, sah sich die Berliner Landesregierung mit massiver inhaltlicher Kritik und Kritik an den Mehrkosten der parallel stattfinden Abstimmungen konfrontiert.

Darauf antwortete Klaus Wowereit mit den vielsagenden Worten "Ich bin kein Trickser, ich bin die Regierung!" Viele Beobachter hatten genau den umgekehrten Eindruck und waren dann von dieser Aussage doch sehr überrascht.

Sowohl beim Tempelhof- als auch beim Pro-Reli-Volksentscheid ging zudem, entlang der ehemaligen Mauer, ein Riss durch die Stadt.

Der Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker attestierte Wowereit daraufhin, dass er sich über "diesen Riss ... freuen, ihn geradezu bejubeln [würde]." Von Weizsäckers Fazit: "Wir haben vom Regierenden Bürgermeister zu erwarten, dass er Brücken baut, anstatt Risse vertieft," Berliner Morgenpost 30.04.09.   


Politische Wüste Berlin

Und das wird auch weiterhin Klaus Wowereits Hinterlassenschaft darstellen:

Das Fehlen jeder Diskussionskultur und die mediale und politische Ausgrenzung missliebiger Meinungen. Klaus Wowereit, der so gerne unter dem Motto der Toleranz segelte, stand de facto genau für das Gegenteil.
   
Und wie war und ist es um die jeweilige parlamentarische Opposition bestellt? Da kann man leider nur sagen, dass so weit das Auge reicht, nur "politischer Beton" zu besichtigen ist.

Aktuell wird mit ganz großen Krokodils-Tränen - zuvorderst von den Grünen - der tatsächlich bejammernswerte Zustand der Tempelhofer Stadtbrache beklagt, ohne zu erwähnen, dass man diesen Zustand durch die Flughafenschließung und die Verteufelung einer pragmatischen Weiternutzung des Flughafens mit verschuldet hat. Der BBI/BER war schließlich für diese Partei lange Zeit zu groß, obwohl allgemein bekannt war, dass er tatsächlich zu klein werden würde. Unvergessen auch die Äußerung der grünen Spitzenfrau Eichstädt-Bohlig, die 2006 aus Kostengründen eine Kürzung der Start- und Landebahnen forderte.

Und die Berliner Piraten sind immer für den Flughafen, der nicht gebaut worden ist, was automatisch bestehende Neubauprojekte ausschließt. Der Vorsitzende des BER-Untersuchungsausschusses, der Pirat Martin Delius, erklärte schließlich öffentlich, dass schon 10 Flugbewegungen pro Tag während des ehemals geplanten BER-Testbetriebs einen erheblichen Lärm für die Anwohner darstellen würden. Vielleicht sollte man den Piraten und speziell Herrn Delius erklären, dass Berlin eine Stadt und kein Dorf ist und daher auch keinen Dorf-Flughafen benötigt.

Und die Partei Die Linke war bekanntlich bis 2011 das, was die CDU jetzt ist, nämlich Wowereits willige Mehrheitsbeschafferin, die jetzt ihre liebe Not hat zu erklären, warum sie beim BER so brav mitgemacht hat.

Nein, von dieser Opposition kann man sich nur mit Grausen abwenden.


Die Berliner CDU - naiv oder sogar noch mehr?

Und was macht der aktuelle Juniorpartner der Berliner SPD, die CDU?

Auf dem Kleinen Parteitag der Berliner CDU am 13.10.14 äußerte sich Wowereits Stellvertreter Frank Henkel in einer Art und Weise, die man nur als verstörend bezeichnen kann: "Als wir 2011 den Koalitionsvertrag gemacht haben, sind wir davon ausgegangen, dass (im BER) ein halbes Jahr später geflogen wird." Nein, das kann man noch nicht einmal als naiv bezeichnen.

Spätestens 2016 werden die Wähler die Berliner CDU aber fragen, wo sie denn in all den Jahren war, was sie geleistet hat - und warum im BER immer noch nicht geflogen wird. Auf die Antworten darf man gespannt sein.


Kein Happy End in Sicht

Und wird es besser werden?

Nein, leider nicht, da der Wowereit-Nachfolger Müller bei allen wegweisenden (Fehl)Entscheidungen wohl heftig nickend mit am Tisch gesessen hat. Und sicherheitshalber wird Michael Müller vorgezogene Neuwahlen vermeiden wollen, wobei die Sicherheit des eigenen Mandats ausschlaggebend sein wird.

Passend zum Ende der Amtszeit von Klaus Wowereit wird am 12.12., einen Tag nach seinem Rücktritt, erklärt werden, dass auch 2014 kein offizielles Eröffnungsdatum für den BER genannt werden kann - wobei die Betonung auf "kann" liegt, weil wollen würde man wohl sehr gerne!

Und da das BER-Schiff je nach Geschmack schwere Schlagseite hat oder schon sogar im Sinken begriffen ist, verlassen die handelnden Personen nun hastig den Schauplatz, ohne jedoch an Schuldzuweisungen zu sparen, wobei die Gretchenfrage "Wer wusste was wann?" selbstverständlich immer zu Lasten anderer beantwortet werden wird.

Die Aussage des Regierenden Bürgermeisters von 2005, "Ohne meine Tätigkeit als Aufsichtsratsvorsitzender (der Flughafengesellschaft) wären wir nicht an dem Punkt, an den wir heute gekommen sind", wird mehr denn je gelten.

Klaus Wowereit wird sich jedenfalls zukünftig ganz klein machen, obwohl jahrelang der BBI/BER auch sein persönliches Vorzeigeprojekt war. Und selbstverständlich wird sein Nachfolger Müller erst den Betrogenen und dann den Aufklärer geben.

Wir fordern daher Neuwahlen - jetzt und sofort!

Herzliche Grüße

Ihr Brennpunkt-BER-Team



P. S.

Für Klaus Wowereit wird nun, nein, kein Ehren-Oscar, sondern eine Gedenkmedaille in Silber geprägt. Laut Berliner Morgenpost vom 10.10.14 nannte der Geschäftsführer der Staatliche Münze Berlin, Andreas Schikora, "unbequeme Aussagen" von Klaus Wowereit als Grund für diese Würdigung. Des Pudels Kern ist wohl, dass der Partyprinz Wowereit für eins nach wie vor taugt, nämlich für den Kommerz.

Die Gedenkmünze, die es für läppische 13 EUR gibt, sollte man u. E. in "BER-Thaler" umbenennen und die entsprechenden Einnahmen dem gleichnamigen Flughafen zukommen lassen.

Jedenfalls wird sich die Staatliche Münze Berlin bestimmt für Ihre Meinung zur Ausgabe dieser ganz besonderen Gedenkmedaille interessieren.

 

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Text & Redaktion: Wolfgang Przewieslik

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Kommentare

Nach 13 Jahren ist das System Wowereit endlich zu Ende gegangen, aber es wird noch viel Zeit brauchen, die Schäden seiner unglückseligen Herrschaft zu überwinden. Zu vieles wurde zerstört.

Dabei waren Wowereits politische Fähigkeiten immer nur höchst begrenzt, und seinem Umfeld aus der Lokalpolitik angepasst. Er besaß nie einen ausgeprägten politischen Gestaltungshorizont, jegliche Art von langfristiger politischer Planung war ihm fremd. Er war und blieb eigentlich immer Stadtrat, der den Bürgermeister nur spielte.

Seine wohl fragwürdigste Inszenierung war die Rolle als Machtpolitiker, der energisch die Regierungsgeschäfte auch gegen äußere Widerstände in die richtigen Bahnen lenkt. Doch dies war immer nur Fassade. Tatkraft entwickelte Wowereit immer nur dann, wenn er Dinge leicht anordnen und auf politischen Wegen durchsetzen konnte, wobei er auch vor Diffamierung und Demagogie nie zurückschreckte. In der Wahl seiner Mittel zeigte er durchaus einen Hang zur Skrupellosigkeit, und zu fehlender sozialer und moralischer Empathie. Die Kehrseite der Medaille war nur: Hatte er keine politisches Durchgriffsfähigkeit, dann tat er auch nichts. Diese andere Seite wurde durch das BBI/BER-Debakel ganz offensichtlich. Phrasen, statt Kompetenz. Hilflosigkeit und Aktionismus statt klugen politischen Handelns. Hier stieß der Schauspieler an die Grenzen seiner Rolle. Wowereits ordnete die Eröffnung des BER an, und nichts tat sich, das war´s. Hier hätte es einer echten politischen Führungspersönlichkeit bedurft, die Wowereit nie war.

Das schlimmste Erbe, das Wowereit hinterlässt, dürfte aber nicht der BER sein. Schlimmer noch wiegt der jahrelange politische und gesellschaftliche Werteverfall in der Stadt, der zu den Verhältnissen führt, wie sie heute für jeden offenkundig sind. Wowereits einziger Beitrag war nur, den Leuten einzureden, dass ihr eigener Niedergang Teil eines hippen und coolen städtischen Lebensgefühls sei. Und die Medien haben hier gerne mitgemacht. Dabei nahmen Schulden, Verwahrlosung und Dreck immer weiter zu. Irgendwann überschritt das Chaos die ausgeprägte Fähigkeit der Berliner zur Realitätsverdrängung, und der Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters ist nun die Folge davon.

Zudem war die Ära Wowereit immer auch ein Produkt des Länderfinanzausgleichs. Erst diese massive und zunehmend fragwürdige Umverteilung machte Wowereit möglich. Mit Hilfe dieser scheinbar nie versiegenden Geldquelle konnte er alle Fehler und Schwächen, Pleiten und Missmanagement überspielen. Jede Art von Panne war verziehen, solange Wowereit immer über unbegrenzte finanzielle Mittel verfügte, die er frei nach Belieben zweckentfremden konnte. Ein unschlagbares Argument in einer Stadt, die auch von einer egoistischen Subventionsmentalität geprägt ist. Wowereits Rücktritt kommt dann auch folgerichtig zu einer Zeit, wo bereits Sand in das Getriebe seiner Finanzierungsmaschine geraten ist. Wowereit ohne schnelles und verfügbares Geld – undenkbar. Am Ende müsste er sogar anfangen, harte Regierungsarbeit mit knappen Ressourcen zu betreiben, anstatt sich die Wählerstimmen mit dem Geld der Anderen einfach zu kaufen. Dann lieber gleich Rücktritt.

Es ist wohl nicht zu erwarten, dass sich die Dinge unter Michael Müller schnell ändern werden. Aber alles nach Wowereit kann eigentlich nur besser werden. Nach 13 verlorenen und verschenkten Jahren braucht die Berliner Landespolitik wieder einen Neustart.

Im Zusammenhang mit dem Wowereit-Rücktritt, fragt man sich natürlich was Herrn Müller wohl geritten haben mag, die Wowereit-Nachfolge anzutreten, weil es doch auf der Hand liegt, dass Müller nur eine Übergangslösung sein kann - und dieser Übergang kann im Zweifelsfall sehr kurz sein.

Es war jedenfalls bizarr Müller bei der letzten SPD-Wahlversammlung im ehemaligen Scheringhaus - angesichts des allseits bekannten BER-Desasters -  von der "Solidarischen Stadt" reden zu hören, und die Nervosität der Genossen war, angesichts dieses "Restrisikos" mit Händen zugreifen.

Viel-Flieger beschreibt in seinem Kommentar sehr zutreffend die Sonderbedingungen der Ära Wowereit, wobei man ergänzen kann, dass den zugehörigen Bundesparteien die Berliner Verhältnisse wohl schon immer Banane waren. Anders war es nicht zu Diepgens Zeiten, und die lange Amtszeit von KW kann man sich auch nur durch die politische und parteipolitische Verortung Berlins im Niemandsland erklären, die KW noch einmal bestätigt hat.

Und was nun? Das ist wohl die 1 Mio. Euro-Frage!

Im Frühjahr 2012 hatten wir die Gelegenheit an einer Diskussionsrunde mit dem CDU-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Florian Graf, teilzunehmen. Damals war der Sachstand noch der, dass TXL am 2.6.2012 geschlossen werden sollte und am 3.6.2012 der BER aufgehen sollte.

Auf unsere Vorhaltung hin, dass es mit der sogenannten Nachnutzung von TXL doch nicht genauso laufen könnte wie mit der nur behaupteten Nachnutzung von THF, und dass mit TXL doch ein ganzer Stadtteil mit ca. 15 000 Arbeitsplätzen verbunden wäre, und man daher umgehend über dir rechtlichen Möglichkeiten eines Weiterbetriebs von TXL sprechen müsste, wusste Herr Graf nur mit der inhaltsleeren Floskel zu antworten, dass es mit TXL anders laufen müsste als mit THF, obwohl wenige Monate vor der damals noch geplanten Schließung keinerlei konkrete Planungen für eine Nachnutzung auf dem Tisch lagen. 

Auch der Hinweis auf die fatale bundespolitische Außenwirkung dieses Berliner Missmanangements konnte Herrn Graf zu keiner substanziellen Äußerung bewegen!

 

 

 

 

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